Derzeit sind Hunderte Palästinenser

Derzeit sind Hunderte Palästinenser:innen unmittelbar von der Vertreibung aus ihren Häusern bedroht – in den Jerusalemer Stadtteilen Sheikh Jarrah und Silwan, aber auch in Jaffa. Internationale Solidarität ist derzeit wieder einmal besonders nötig. Mit der ethnischen Säuberung, die mit der Staatsgründung Israels 1948 verbunden war, hat dieser Staatsapparat nie aufgehört. Die aktuellen Ereignisse in Jerusalem zeigen aber auch, wie unhaltbar die Situation für den Besatzer ist, trotz hervorragend ausgerüsteter Polizei und Militär. Der Widerstand der Palästinenser:innen entwickelt sich ständig neu. Und auch international verliert der repressive Staat Israel mehr und mehr die Unter­stütz­­ung: Vor wenigen Tagen hat die große Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mit Sitz in New York ihren Bericht veröffentlicht, der dem Staat Israel Apartheid vorwirft. Die Herangehensweise an den so genannten „Nahostkonflikt“ müsse sich ändern. Statt eines „Friedensprozesses“, der den Namen nicht verdient, sollten Men­schenrechte im Vordergrund stehen und die Verantwortlichen für die Menschenrechts­verletzungen zur Rechenschaft gezogen werden, forderte Human Rights Watch. Das Palästinakomitee Stuttgart setzt sich in den ersten fünf Artikeln des April Infobl@tts mit diesen Schwerpunkten auseinander. Weitere Themen sind die Anklage des israelischen Rüstungskonzerns Elbit gegen Aktivist:innen von Palestine Action sowie Grundsätz­liches zur Nakba, zur One Democatic State-Perspektive u.a.